Von Raphael Wyss
Am 24. November ist es wieder soweit: Die Berner Stimmberechtigten wählen Stadt- und Gemeinderat neu und bestimmen so die über die politische Ausrichtung der Stadt Bern für die nächsten vier Jahre. Was sich in der städtischen Politik für die JA! am dringendsten ändern muss.
Die Vorbereitungen für die Stadtratswahlen sind auch bei uns in vollem Gange. Angefangen haben sie bereits im Winter, als wir uns bei unserer Retraite Gedanken zu unseren thematischen Schwerpunkten machten. Dies führt zur Frage, wo in der Berner Politik aus Sicht der JA! der grösste Handlungsbedarf besteht.
Diese Frage ist nicht ganz einfach zu beantworten. Als JA! unterscheiden wir uns in der politischen Ausrichtung nicht grundsätzlich von den etablierten linken Parteien, welche die Politik in der Stadt Bern seit über drei Jahrzehnten bestimmen. Das zeigte sich etwa bei den erwähnten Schwerpunkten für den Wahlkampf, die wir bei unserer Retraite gesetzt haben: Wir wollen als JA! dazu beitragen, dass Bern eine bezahlbare, solidarische, zukunftsfähige und lebendige Stadt ist. Es sind Anliegen, die sich auch die Parteien von Rot-Grün-Mitte (RGM) auf die Fahne schreiben könnten.
Zweifellos hat die Mitte-Links-Politik von RGM in Bern viele positive Entwicklungen angestossen, die mit einer bürgerlichen Mehrheit kaum denkbar gewesen wären. Doch die lange Zeit an der Macht scheint die RGM-Parteien zunehmend träge zu machen. Trotz oder vielleicht gerade wegen der Ideen- und Erfolglosigkeit der bürgerlichen Opposition tritt die etablierte Linke in vielen Bereichen mutlos auf. Als wolle sie keinesfalls riskieren, mit einem ambitionierten Plan zu scheitern und als Folge davon an Einfluss zu verlieren. So fanden in den letzten Jahren auch viele Vorstösse und Anträge der JA! bei den RGM-Parteien kaum Unterstützung.
Für uns ist klar: Ambitionierte linke Politik sieht anders aus! Den grössten Handlungsbedarf sehen wir deshalb nicht in einem einzelnen Politikbereich, sondern in der Konsequenz, mit der die Linke in Bern ihre Politik verfolgt. In vielen Themenfeldern wie Klima, Wohnraum und Verkehrspolitik ist konsequentes Handeln überfällig. Damit es dazu kommt, braucht es mehr Druck von links.
Die JA! wird in den kommenden vier Jahren im Stadtrat ihren Beitrag dazu leisten. Dafür hoffen wir auf personelle Verstärkung: Aufgrund der guten Resultate in den kantonalen und nationalen Wahlen haben wir uns einen vierten Sitz zum Ziel gesetzt. Wir hoffen, damit dem Ziel einen Schritt näher zu kommen, das wir uns als Wahlmotto gegeben haben: Einer Stadt für morgen statt von gestern!