Die JA! schaut mit kritischem Blick auf die Euro 08:

Die EURO-08 Vorfreude ist überall. Die JA! wagt dennoch einen kritischen Blick auf die nähernde Euro 08:

Noch … Tage bis zum:

Polizeistaat
Auch wenn Bundesrat Samuel Schmid davon redet, die EURO 08 soll keinenfalls eine Festung, sondern ein Fest werden, die Realität sieht anders aus: Bern erwartet ein gigantisches Aufgebot an Sicherheitskräften, umstrittene Artikel des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWiS, „Hooligangesetz“) werden zum Einsatz kommen und es sind sogar Überlegungen zur Sperrung der Aare in Gange. Die Junge Alternative JA! wehrt sich entschieden gegen solche polizeistaatliche Tendenzen, auch oder gerade während der EURO 08!

Carlsberg-Metropole
Carlsberg zählt heute zu einen der grössten Bierhersteller der Welt. Mit dem Entscheid, an der EURO 08 in Bern Carlsberg auszuschenken, haben sich die Veranstalter für ein globalisiertes Gut enschieden und damit die Unterstützung von regionalen Herstellern abgelehnt. Die Junge Alternative JA!, welche sich immer wieder globalisierungskritisch äussert, verurteilt diesen Entscheid.

Marschbefehl
Die Europameisterschaften drohen statt einem Fussballfest zu Militärfestspielen zu werden. Der Nationalrat hat im März beschlossen, dass im Rahmen der EURO 08 bis zu 15’000 SoldatInnen zum Einsatz kommen können. Die Armee hat jedoch im Bereich der Inneren Sicherheit nichts zu suchen. Die Trennung der polizeilichen und der militärischen Aufgaben ist in der Verfassung festgehalten und hat seinen Grund: Polizeiliche Arbeit verfolgt das Ziel, die durch das Rechtssystem gesetzten Regeln durchzusetzen. Die Armee im Innern einzusetzen heisst, das militärische Freund-Feind-Schema auf die Innere Sicherheit zu übertragen. Bei einem Militär-Einsatz an der EURO 08 – beispielsweise gegen Fangruppen – könnte das fatale Folgen haben. Laut dem Bundesrat können gar bewaffnete Armeeangehörige, die mit polizeilichen Kompetenzen ausgestattet werden, zum Einsatz kommen. Die JA! wehrt sich gegen die Vermischung von Polizei und Militär. Das Szenario, dass Fangruppen plötzlich einer Reihe bewaffneter SoldatInnen gegenüberstehen, könnte wahr werden und weckt grauenhafte Assoziationen.

Die Junge Alternative JA! ist auch der Überzeugung, dass die Sicherheit an der EURO 08 auch ohne militärische Mittel gewährleistet werden könnte – wie es zum Beispiel Deutschland an der vergangenen Weltmeisterschaft vorgemacht hat. Dass SoldatInnen an der EURO08 „mitspielen“ ist für die JA! ein klares Zeichen dafür, dass die sinnlos gewordene Armee einen neuen Auftrag sucht und ihr Image aufbessern will. Dies zeigt: Die Schweizer Armee hat keinen Zweck mehr und es ist höchste Zeit dafür, Konsequenzen zu ziehen und sie abzuschaffen.

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