Antifa Demo Bern

So viele Schlümpfe auf der Strasse. Seit fünf Uhr stehen sie beim Bierhübeli, von der Lorrainebrücke bis zum Zytglogge mit Kastenwägen und in Vollmontur bereit. Wenigstens regnet es zwischendurch. Vielleicht kommt den Schlumpfmenschen so der eine oder andere Zweifel am Sinn ihrer (heutigen) Arbeit.

Es ist wieder Demoherbst. Für den Freitag, 6.10. wurde eine Antifaschistische Demonstration in der Berner Innenstadt angekündigt. Der Gemeinderat will die Kundgebung, wie in den Jahren zuvor die Antifaschistischen Abendspaziergänge, mit einem enormen Polizeiaufgebot verhindern.

Die Polizei, die in ganz Bern präsent ist, macht es denn auch ziemlich unmöglich, einen Demonstrationszug zu formen; bis auf eine Gruppe von ca. 100 Personen die vom Bahnhof zur Reitschule zieht.

Wieso aber verhindert die Stadt Bern eine antifaschistische Demonstration, deren Anliegen der Stadt Bern genau so wichtig sind – oder zumindest sein sollten: das Thematisieren von rassistischen, sexistischen und faschistischen Übergriffen. Die Medienmitteilung des Gemeinderates gibt nicht wirklich Aufschluss über dessen Gründe. Es wird argumentiert, dass für die Demonstration kein Gesuch eingereicht wurde und auch der Veranstalter nicht bekannt sei. Laut den Veranstaltenden, die sich als Bündnis aus der Region Solothurn, Thun und Bern vorstellten, wurde der Dialog mit den Behörden im Vorfeld aber aktiv gesucht. Die Stadt Bern hätte die Möglichkeit gehabt das Bündnis via Facebook oder E-mail zu kontaktieren und konnte die geplante Route wie auch die Forderungen der Demonstration aus der Medienmitteilung entnehmen.

Eine Demo nicht mit einem Gesuch bewilligen zu lassen kann auch eine politische Aussage sein, muss aber nicht wie vom Gemeinderat impliziert ein Sicherheitsrisiko darstellen. Die Veranstaltenden haben mit keinem Wort zu Gewalt aufgerufen, was die Annahme für ein Sicherheitsrisiko hätte begründen können. Vielmehr haben sie zu einer “lauten, aber ruhigen, inhaltsstarken Demo” aufgerufen.

Die Annahme einer sicherheitsbedrohenden Gewaltbereitschaft fusste anscheinend auf den Ausschreitungen früherer Antifademos und den Ausschreitungen an der SVP Demo 2007.

Diese vergangenen Vorfälle sind aber noch lange kein hinreichender Grund eine Kundgebung, bevor sie überhaupt stattfinden kann, mit massiven repressiven Mitteln zu unterbinden. Es ist traurig, dass der Stadt heile Scheiben wichtiger sind als der Kampf gegen Rassismus und Sexismus. Sachbeschädigungen an einer Demonstration sind unglücklich aber nicht annähernd so relevant wie rassistische und sexistische Übergriffe, die tagtäglich stattfinden und auf die aufmerksam zu machen nötig ist.

Bereits in den letzten Jahren wurden antifaschistische Kundgebungen kriminalisiert. Der Gemeinderat machte sich in seinen Medienmitteilungen zur Verhinderung des Anifasischtischen Abendspazierganges 2015 und 16 aber immerhin die Mühe, sich einige Argumente, wenn auch lächerliche, für sein Handeln auszudenken. So wurde das Demonstrationsverbot vor den Wahlen hervorgehoben und die Gründe für ein Sicherheitsrisiko wenigstens etwas genauer umschrieben. Dieses Jahr hat der Gemeinderat dies nicht mehr für nötig gehalten. Er ist jetzt froh, dass der Freitagabend umdemonstriert und mit einem “unbefleckten Berner Image” über die Bühne ging.

Zu kritisieren ist neben dem enormen Polizeiaufgebot, auch das Vorgehen der Polizei.

In der Innenstadt werden unzählige Personenkontrollen durchgeführt. Um Angehalten zu werden muss man nichts anderes verbrochen haben, als jung auszusehen.

Es geht dabei nicht nur darum Material zu Beschlagnahmen, wie Feuerwerkskörper oder Banner, sondern war als Einschüchterung gedacht. Wer angehalten wird, wird darauf hingewiesen, dass eine Zweiten Kontrolle im Rahmen einer Versammlung eine Festnahme zur Folge hat.

Wir haben dieses Vorgehen der Polizei in den letzten Jahren schon einige male beobachten können und man bekommt den Eindruck es handle sich langsam um den normalen Umgang mit linksautonomen Anliegen.

Der Umgang mit unbewilligten Demonstrationen muss sich eindeutig ändern. Es  kann nicht sein, dass der einzige Grund ein solches Polizeiaufgebot aufzufahren ein uneingereichtes Gesuch ist. Es wäre schön, wenn eine angemeldete Kundgebung stattfinden kann ohne alle Auflagen der Stadt zu erfüllen, die für eine Bewilligung nötig sind.

Im Ja!rgon 3/17, von Elena Müller