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02.10.2004: Demo gegen rassistische
Abstimmungskampagne mit 1'500 TeilnehmerInnen
Dem Aufruf der Jungen Alternative JA! sind 40 Organisationen
und 1'500 Personen gefolgt und haben am Samstagnachmittag an einer gesamtschweizerischen
Kundgebung in Bern gegen die rassistische Abstimmungskampagne im Vorfeld der beiden
Einbürgerungsvorlagen demonstriert. Auf Transparenten und in Reden wurde ein offene,
solidarische Schweiz gefordert. An der Schlusskundgebung auf dem Bundesplatz trat die
Secondoband Russo auf. Die Kundgebung verlief friedlich.
Enttäuscht über das Abstimmungsergebnis vom 26. September und empört über die
vorangegangene ausländerInnenfeindliche und manipulative Abstimmungskampagne aus
svp-Kreisen, die wir genauso verurteilen wie das Verhalten von Bundesrat Blocher im
Vorfeld und unmittelbar nach der Abstimmung, fordern wir:
· verbot von lügenhaften, diskriminierenden und rassistischen
Abstimmungskampagnen
· strengere anwendung der Antirassismus-Strafnorm
· keine Einbürgerungen durch Volksabstimmungen oder
Gemeindeversammlungen
· Verfahrensvereinfachung bei Einbürgerung auf kantonaler und
kommunaler Ebene
· menschenwürdige Nothilfe für Flüchtlinge mit
Nichteintretensentscheid
· mehr Geld für Antirassismus-Projekte
· keinen Platz für RassistInnen auf Strassen und in Parlamenten
unterstützt wurde die Kundgebung durch alternative linke aargau, al zürich, attac
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schweiz, gewerkschaftsbund stadt und kanton bern gsb/gkb, gewerk-schaftsjugend gbi/smuv,
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