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02.10.2004: Demo gegen rassistische Abstimmungskampagne mit 1'500 TeilnehmerInnen

Dem Aufruf der Jungen Alternative JA! sind 40 Organisationen und 1'500 Personen gefolgt und haben am Samstagnachmittag an einer gesamtschweizerischen Kundgebung in Bern gegen die rassistische Abstimmungskampagne im Vorfeld der beiden Einbürgerungsvorlagen demonstriert. Auf Transparenten und in Reden wurde ein offene, solidarische Schweiz gefordert. An der Schlusskundgebung auf dem Bundesplatz trat die Secondoband Russo auf. Die Kundgebung verlief friedlich.

Enttäuscht über das Abstimmungsergebnis vom 26. September und empört über die vorangegangene ausländerInnenfeindliche und manipulative Abstimmungskampagne aus svp-Kreisen, die wir genauso verurteilen wie das Verhalten von Bundesrat Blocher im Vorfeld und unmittelbar nach der Abstimmung, fordern wir:
·    verbot von lügenhaften, diskriminierenden und rassistischen Abstimmungskampagnen
·    strengere anwendung der Antirassismus-Strafnorm
·    keine Einbürgerungen durch Volksabstimmungen oder Gemeindeversammlungen
·    Verfahrensvereinfachung bei Einbürgerung auf kantonaler und kommunaler Ebene
·    menschenwürdige Nothilfe für Flüchtlinge mit Nichteintretensentscheid
·    mehr Geld für Antirassismus-Projekte
·    keinen Platz für RassistInnen auf Strassen und in Parlamenten

unterstützt wurde die Kundgebung durch alternative linke aargau, al zürich, attac schweiz, cabi antirassismustreffpunkt st. gallen, christlicher friedensdienst cfd, comedia, comedia.jugend, faulerzauber basel, flücht-lingsgruppe dreifaltigkeit bern, föderation irakische flüchtlinge, forum für die integration der migrantInnen fimm schweiz, gewerkschaftsbund stadt und kanton bern gsb/gkb, gewerk-schaftsjugend gbi/smuv, grüne schweiz, gsoa schweiz, ig secondas, int. frauenliga für frieden und freiheit wilpf, jüdische stimme für einen gerechten frieden zwischen israel und palästina, junge cvp schweiz, junge grüne schweiz, juso schweiz, les communistes, marche mondiale des femmes, organisation of womens freedom in iraq, partei der arbeit pda schweiz, second@s plus, schweiz. arbeiterhilfswerk sah, schweiz. arbeitsgemeinschaft der jugendverbände sajv, schweiz. friedensbewegung sfb, schweiz. friedensrat sfr, solidaritätsnetz sanspapiers region bern, solida-rité sans frontières, solidarités-genève, sozialistisch-grüne alternative sga zug, terre des hommes schweiz, uni bern: aktion ungehorsamer studierender aus, union of unemployed in iraq uui, workers communist party of iraq, zürcher offensive - frauen gegen rechts zoff

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