Die JA! schaut mit
kritischem Blick auf die Euro 08:
Die EURO-08 Vorfreude ist überall. Die JA! wagt dennoch
einen kritischen Blick auf die nähernde Euro 08:
Noch ... Tage
bis zum:
Polizeistaat
Auch wenn Bundesrat Samuel Schmid davon redet, die EURO 08 soll keinenfalls
eine Festung, sondern ein Fest werden, die Realität sieht anders aus: Bern
erwartet ein gigantisches Aufgebot an Sicherheitskräften, umstrittene
Artikel des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren
Sicherheit (BWiS, „Hooligangesetz“) werden zum Einsatz kommen und es sind
sogar Überlegungen zur Sperrung der Aare in Gange. Die Junge Alternative JA!
wehrt sich entschieden gegen solche polizeistaatliche Tendenzen, auch oder
gerade während der EURO 08!
Carlsberg-Metropole
Carlsberg, zählt heute zu einen der
grössten Bierhersteller der Welt. Mit dem Entscheid, an der EURO 08 in Bern
Carlsberg auszuschenken, haben sich die Veranstalter für ein globalisiertes
Gut enschieden und damit die Unterstützung von regionalen Herstellern
abgelehnt. Die Junge Alternative JA!, welche sich immer wieder
globalisierungskritisch äussert, verurteilt diesen Entscheid.
Marschbefehl
Die Europameisterschaften drohen statt einem Fussballfest zu
Militärfestspielen zu werden. Der Nationalrat hat im März beschlossen, dass
im Rahmen der EURO 08 bis zu 15'000 SoldatInnen zum Einsatz kommen können.
Die Armee hat jedoch im Bereich der Inneren Sicherheit nichts zu suchen. Die
Trennung der polizeilichen und der militärischen Aufgaben ist in der
Verfassung festgehalten und hat seinen Grund: Polizeiliche Arbeit verfolgt
das Ziel, die durch das Rechtssystem gesetzten Regeln durchzusetzen. Die
Armee im Innern einzusetzen heisst, das militärische Freund-Feind-Schema auf
die Innere Sicherheit zu übertragen. Bei einem Militär-Einsatz an der EURO
08 – beispielsweise gegen Fangruppen – könnte das fatale Folgen haben. Laut
dem Bundesrat können gar bewaffnete Armeeangehörige, die mit polizeilichen
Kompetenzen ausgestattet werden, zum Einsatz kommen. Die JA! wehrt sich
gegen die Vermischung von Polizei und Militär. Das Szenario, dass Fangruppen
plötzlich einer Reihe bewaffneter SoldatInnen gegenüberstehen, könnte wahr
werden und weckt grauenhafte Assoziationen.
Die Junge Alternative JA! ist auch der Überzeugung, dass die Sicherheit an
der EURO 08 auch ohne militärische Mittel gewährleistet werden könnte – wie
es zum Beispiel Deutschland an der vergangenen Weltmeisterschaft vorgemacht
hat. Dass SoldatInnen an der EURO08 „mitspielen“ ist für die JA! ein klares
Zeichen dafür, dass die sinnlos gewordene Armee einen neuen Auftrag sucht
und ihr Image aufbessern will. Dies zeigt: Die Schweizer Armee hat keinen
Zweck mehr und es ist höchste Zeit dafür, Konsequenzen zu ziehen und sie
abzuschaffen.
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