von Livia Calabretti und Mahir Sancar
Leider sind Neonazis keine Neuheit in der Schweiz. Seit einiger Zeit vor allem seitdem sie Anfang Jahr eine Coronamassnahmengegner*innenbewegung angeführt haben, zeigt sich die rechtsextreme Gruppe «Junge Tat» vermehrt sehr provokant in der Öffentlichkeit. Sie zeigen sogar offen ihre Gesichter.
Die JA! stört es, dass dies überhaupt möglich ist. Wie auch der Bund am 17.11.2022 («Wieso stoppt niemand die Junge Tat?») und nachdem der Tagesanzeiger einen mehrseitigen, von einer Videodokumentation begleiteten Bericht über diese Gruppierung machte, fragen wir uns, wo bleibt der Aufschrei? Wieso macht niemand etwas dagegen, dass sich Rechtsextreme wohl in unserer Gesellschaft fühlen?
Nachdem diese Gruppierung am 16. Oktober 2022 die Lesestunde «Drag Story Time» für Kinder im Zürcher Tanzhaus störte, indem mehrere Personen Rauchfackeln zündeten und Parolen riefen, gab es einen kleinen Aufschrei, der aber kaum über die Grenzen der LGBTQIA+-Community hinausging. Kantone und Bund schieben sich gegenseitig die Verantwortung für die Überwachung der Gruppierung bzw. Prävention von Auseinandersetzungen zu, ohne tätig zu werden. Doch am meisten stört uns die Stille in der Zivilgesellschaft! Wo bleibt der Aufschrei? Wo bleiben die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus? Wo bleiben die Zeichen, dass diese Art von Verhalten und Diskriminierung von der Zivilgesellschaft nicht getragen werden, nicht salonfähig sind und klar verurteilt werden? Und wieso bleiben all diese Reaktionen aus?
Der Zürcher Gemeinderat reagierte, die Parteien verurteilen gemeinsam die Aktion der Gruppierung im Zürcher Tanzhaus. Alle Parteien? Nein, die SVP weigert sich, und wirft den übrigen Parteien Heuchlerei vor. Die Ratslinke (offenbar alle Parteien ausser die SVP) habe sich gegen ihre Forderungen nach mehr Polizei ausgesprochen und fordere nun mehr Polizei ein. Dass es hierbei nicht um die Frage der Polizei geht, sondern darum, dass Faschismus salonfähiger wird, und die SVP mit ihrer Weigerung eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, dies noch beflügelt, wurde nicht eingesehen. Schliesslich forderte die SVP, dass die Veranstaltungsreihe im Zürcher Tanzhaus, bei der Dragqueens Kindern Geschichten vorlesen, gestoppt werden. Was für eine Frechheit! Und dass die Zürcher SVP damit in die gleiche Kerbe schnitzt wie die Junge Tat bei ihrer Aktion, ist offensichtlich und erschreckend!
Die JA! stellt sich mit aller Kraft, auf der Strasse und in der Politik, gegen Diskriminierung von Mitgliedern der Gesellschaft und setzen sich dafür ein, dass sich Rechtsextreme hier bei uns nicht wohl fühlen.
Kommentar und Quellen:
Die verschiedenen von uns zitierten Artikel geben eine gute Übersicht über das Problem, deshalb wollen wir dies hier nicht noch einmal aufbrezeln. Im Megafon vom November 2022 sind darüber hinaus eineinhalb Seiten einer sehr lehrreichen und einfach zu verstehenden Erklärung der verschiedenen Begriffe, die dem «rechts-sein» zugeordnet werden (z.B. Konservatismus, Rechtspopulismus) gewidmet.