10. März 2006: JA! fordert vom Bund, das jüdische Denkmal unverzüglich zu ermöglichen

Jüdisches Denkmal vor Bundeshaus Ost? Der Bund verhindert!
Nationalrat Josef Lang will Auskunft vom Bundesrat in der Fragestunde vom 13. März 2006

Im 2003 wurde in der Stadt Bern darüber debattiert, ob das Judenviertel, welches unter dem Bundeshaus Ost liegt, erinnert werden soll. Der Berner Stadtrat überwies Anfang 2004 einen Vorstoss der links-grünen Jungen Alternative JA!, die das Sichtbarmachen der jüdischen Geschichte forderte. In der Folge setzte die Stadt Bern eine Arbeitsgruppe ein, die für die Errichtung des Denkmals einen Kunstwettbewerb ausschreiben wollte. Die Stadt Bern hätte eine Anstossfinanzierung von 10’000 Franken geleistet. Die Stadtberner Behörden gelangten mit dem Gesuch an den Bund, auf der freien Fläche zwischen Parlamentsgebäude und Hotel Bellevue das Denkmal zu errichten.

Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) lehnte im letzten Herbst das Gesuch mit der unsensiblen Begründung ab, im 13. Jahrhundert habe es den Bund, dem das Grundstück heute gehört, noch gar nicht gegeben.

Nationalrat Josef Lang (Sozialistisch-Grüne Alternative Zug) fragt den Bundesrat in der Fragestunde vom 13. März 2006, ob er glaube, mit solch juristischen Spitzfindigkeiten könne die Gegenwart der Vergangenheit gerecht werden; ob nicht die reale Örtlichkeit wichtiger sei als die Besitzverhältnisse und ob der Bundesrat bereit sei, auf den unsensiblen BBL-Entscheid zurückzukommen.

Die Junge Alternative JA! fordert den Bundesrat auf, das jüdische Denkmal unverzüglich zu ermöglichen. Die Vorarbeiten für die Umsetzung des Projekts hat die Stadt Bern bereits geleistet. Nun ist der Bund an der Reihe – es geht nicht um die Übernahme von Kosten, sondern lediglich um das zur Verfügung stellen des Platzes für die Errichtung des Denkmals.